Seidenblumen Roß GmbH Allgemeine Geschäftsbedingungen § 1 Geltungsbereich Für die Geschäftsbeziehungen zwischen Seidenblumen Roß GmbH und dem Besteller (Kunde) gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Geschäftsbedingungen des Bestellers erkennt Seidenblumen Roß GmbH nur an, wenn sie ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. § 2 Vertragsschluss 1. Die auf unserer Webseite (Online-Katalog) abgebildeten Waren und Preise sind keine rechtsverbindlichen Angebote von Seidenblumen Roß GmbH, sondern nur Aufforderung an den Kunden, ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages abzugeben. Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn Seidenblumen Roß GmbH die Ware liefert oder das Angebot des Bestellers mündlich, schriftlich oder elektronisch bestätigt. 2. Seidenblumen Roß GmbH nimmt die vom Kunden aufgegebene Bestellung (Angebot) per Datenübertragung aus dem Internet entgegen. Seidenblumen Roß GmbH haftet dabei nicht für die Folgen einer fehlerhaften oder nicht zuzuordnenden Datenübermittlung. § 3 Produktänderungen Seidenblumen Roß GmbH behält sich das Recht vor, Änderungen an oder Abweichungen von der bestellten Ware vorzunehmen, wenn das nur der Verbesserung des Produkts dient. Wesentliche Änderungen werden nicht ohne Zustimmung des Kunden vorgenommen. Ergibt sich aus einer schriftlichen oder elektronischen Lieferbestätigung durch Seidenblumen Roß GmbH eine Änderung oder Abweichung von der bestellten Ware, wird der Kunde das unverzüglich Seidenblumen Roß GmbH schriftlich oder elektronisch mitteilen. Andernfalls wird der Inhalt der Auftragsbestätigung als leistungsbestimmend angesehen. § 4 Lieferung, Rücktrittsrecht für Seidenblumen Roß GmbH Wenn nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab dem Lager von Seidenblumen Roß GmbH an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Soweit Seidenblumen Roß GmbH nicht ausnahmsweise einen Liefertermin verbindlich zugesagt hat, sind Angaben zur Lieferfrist unverbindlich. Sollte ein bestimmter Artikel nicht lieferbar sein, verpflichtet sich Seidenblumen Roß GmbH, den Kunden vor Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit zu informieren. Sollte Seidenblumen Roß GmbH ohne eigenes Verschulden nach Annahme des Kundenangebots nicht in der Lage sein, den bestellten Artikel zu liefern, ist Seidenblumen Roß GmbH dem Besteller gegenüber zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. In diesem Fall ist der Kunde unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit des Artikels zu informieren. Eine vom Kunden bereits erbrachte Zahlung wird unverzüglich erstattet. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden, der Verbraucher ist, bleiben unberührt. § 5 Kaufpreis, Versandkosten 1. Der Kaufpreis ist der zum Zeitpunkt der Bestellung im Online-Katalog von Seidenblumen Roß GmbH angegebene Preis. Da fehlerhafte Preisangaben nicht vollständig ausgeschlossen werden können, wird Seidenblumen Roß GmbH den Kunden auf eine fehlerhafte Preisangabe vor Annahme seines Angebots hinweisen. Der Kunde kann innerhalb von zwei Wochen entscheiden, ob er sein Kaufvertragsangebot zu dem berichtigten Preis aufrechterhalten will. 2. Alle im Online-Katalog von Seidenblumen Roß GmbH angegebenen Preise sind Brutto-Verkaufspreise in Euro. Sie enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. 3. Die aktuellen Versandkosten sind in den einzelnen Online-Angeboten angegeben. Für Nachnahmelieferungen berechnet Seidenblumen Roß GmbH zusätzlich 8,00 €. § 6 Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt Seidenblumen Roß GmbH Eigentümer der gelieferten Waren. § 7 Ansprüche bei Sachmängeln 1. Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten für Verbraucher die gesetzlichen Vorschriften. Die Abtretung von Ansprüchen wegen Mängeln durch den Kunden ist ausgeschlossen. 2. Ist der Kunde nicht Verbraucher gilt vorrangig vor den gesetzlichen Bestimmungen: Die Beschaffenheit unserer Artikel ist im Online-Katalog durch Abbildung oder Text abschließend beschrieben. Eigenschaften der Produkte, die bei öffentlichen Äußerungen von Seidenblumen Roß GmbH oder ihrer Mitarbeiter oder Gehilfen, in der Werbung oder bei der Kennzeichnung der Waren oder aufgrund eines Handelsbrauchs erwartet werden können, gehören nur dann zur vereinbarten Beschaffenheit, wenn sie schriftlich in unseren Angeboten oder einer Auftragsbestätigung wiedergegeben sind. Haben die von Seidenblumen Roß GmbH gelieferten Artikel zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs nicht die vereinbarte Beschaffenheit oder sind sie sonst mit einem Mangel im Sinne der § 434 ff. BGB behaftet, ist Seidenblumen Roß GmbH abweichend von § 439 BGB nach ihrer Wahl zur Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung berechtigt. Mangelansprüche verjähren in 12 Monaten ab Ablieferung, sofern Seidenblumen Roß GmbH den Mangel nicht arglistig verschwiegen hat. § 8 Haftung Seidenblumen Roß GmbH haftet unbeschränkt für vorsätzliches oder grobfahrlässiges Handeln oder Unterlassen und bei Personenschäden. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet sie nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise, dann aber beschränkt auf den typischerweise entstehenden Schaden. In diesem Fall ist die Haftung für eingetretene Schäden der Höhe nach 5.000,00 € pro Schadensfall oder pro Serie zusammenhängender Schadensfälle beschränkt. Alle darüber hinausgehenden Rechte und Ansprüche sind unabhängig von deren Rechtsgrund ausgeschlossen. Das gilt insbesondere für den Ersatz mittelbarer Schäden. Ansprüche nach dem Produkt Haftungsgesetz bleiben von diesen Haftungsbeschränkungen unberührt. Die Haftungsbeschränkungen gelten sinngemäß auch für Ansprüche gegen Mitarbeiter und Beauftragte von Seidenblumen Roß GmbH. § 9 Urheber-, Marken- und Kennzeichenrechte Alle Inhalte der Internetseite von Seidenblumen Roß GmbH, insbesondere Abbildungen, Zeichnungen, Fotographien und Texte sind urheberrechtlich geschützt. Unsere Kunden dürfen diese Inhalte nur zur Erfassung des Warenangebots und zum Zweck des Abschlusses und der Durchführung des Vertrages mit Seidenblumen Roß GmbH nutzen. Darüber hinaus besteht kein Nutzungsrecht. Es ist untersagt, die Inhalte der Internetseite zu vervielfältigen, zu verbreiten, auszustellen oder in anderer Weise öffentlich wiederzugeben. Verletzungen des Urheberrechtsschutzes können Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche auslösen. Der Name Seidenblumen Roß GmbH ist eine eingetragene Marke. Er genießt den Schutz eines Unternehmenskennzeichens. Verletzungen dieser ausschließlich Seidenblumen Roß GmbH zustehenden Schutzrechte können Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche auslösen. § 10 Haftungsausschlüsse für fremde Links Soweit auf der Internetseite von Seidenblumen Roß GmbH Links zu anderen Seiten im Internet enthalten sind, gilt für alle diese Links: Seidenblumen Roß GmbH erklärt ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten hat. Deshalb distanziert sich Seidenblumen Roß GmbH hiermit ausdrücklich von allen Inhalten verlinkter Seiten Dritter und macht sich diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und die Inhalte aller Seiten, zu denen Links führen. § 11 Datenschutz Kundendaten für die Anbahnung eines Vertragsverhältnisses und die Durchführung und Abwicklung eines Kaufvertrages werden von Seidenblumen Roß GmbH elektronisch verarbeitet und damit auch gespeichert. Seidenblumen Roß GmbH wird bei der Nutzung personenbezogener Kundendaten die einschlägigen Datenschutzbestimmungen, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes, beachten. Deshalb werden personenbezogene Daten von Kunden nicht ohne deren ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weitergegeben. Das gilt dann nicht, wenn die Weitergabe solcher Daten an Vertragspartner von Seidenblumen Roß GmbH notwendig ist, um eine Kundenbestellung abwickeln zu können. Jeder Kunde hat das Recht, von Seidenblumen Roß GmbH kostenlos Auskunft über Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten zu verlangen. Kunden wenden sich dazu bitte an die E-Mail-Adresse: info@Seidenblumen-Ross.de. § 12 Anwendbares Recht, Gerichtsstand Es gilt deutsches Recht. Die Geltung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den Internationalen Warenkauf (CISG) ist ausgeschlossen. Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dieser Geschäftsbeziehung Sprockhövel. § 13 Widerrufsrecht von Verbrauchern Ein Kunde, der Verbraucher ist, kann seine Vertragserklärung ohne Angaben von Gründen innerhalb von einem Monat in Textform, also z. B. per Brief, per Fax, oder E-Mail, oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Widerruf oder Rück-sendung der Ware sind zu richten an: Seidenblumen Roß GmbH, Bahnhofstraße 11, D-45549 Sprockhövel. Widerrufsfolgen Im Fall eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Kann der Kunde die von Seidenblumen Roß GmbH empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgeben, muss er Seidenblumen Roß GmbH insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Das gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was ihren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Ware ist zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Sache der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. In anderen Fällen ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Der Kunde soll vorher mit Seidenblumen Roß GmbH klären, in welcher Weise die Rücksendung zu erfolgen hat. Unfreie Rücksendungen kann Seidenblumen Roß GmbH aus organisatorischen Gründen nicht annehmen. Das Widerrufsrecht und damit die Rückgabe sind bei solchen Artikeln ausgeschlossen, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder unzweifelhaft auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind. § 14 Rechtsfolgen unwirksamer Bestimmungen Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so berührt das die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht. Anbieterkennzeichnung: Seidenblumen Roß GmbH Bahnhofstr. 11 45549 Sprockhövel Deutschland Tel. 02324-501855 Fax: 02324-501857 Handelsregister: Amtsgericht Essen HRB14956 USt-ID-Nr. DE207185331 Geschäftsführer: Martin Roß